Es stellt unterschiedliche Sichtweisen von staatlichen, politischen und gesellschaftlichen Akteuren dar, wägt Positionen und Argumente ab und fragt nach den Folgen. März 2020 (PDF), Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 16. März 2021 (PDF), Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung, Begründung zur 6. Pflegeschulen, Schulen für Gesundheitsfachberufe und Fachschulen für Sozialwesen in seiner Ressortzuständigkeit, Weiterbildungs- und Fortbildungsstätten der Pflege- und Gesundheitsfachberufe sowie, Schulen für Tätigkeiten im Rettungsdienst, für den Betrieb von Landeserstaufnahmeeinrichtungen Bedingungen und Anforderungen, insbesondere auch Hygienevorgaben, und. (*), Körpernahe Dienstleistungen sind wieder erlaubt. November 2020 (PDF), Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig vom 2. Das Kultusministerium informiert alle knapp 5.000 öffentlichen und privaten Schulen sowie alle rund 8.900 Kindergärten und Kindergartenträger in Baden-Württemberg fortlaufend im Hinblick auf das Coronavirus. Juni 2020 (GBl. Die Regierung des Landes Baden-Württemberg: Kretschmann, Strobl, Sitzmann, Dr. Eisenmann, Bauer, Untersteller, Dr. Hoffmeister-Kraut, Lucha, Hauk, Wolf, Hermann, Erler, Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 7. Kund*innen können nach vorheriger Terminabsprache sich in einem festen Zeitfenster in einem Laden beraten lassen und einkaufen. entgegen § 1h Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 eine Einrichtung ohne negativen COVID-19-Schnelltest oder Atemschutz betritt. Zulassung von Wechselunterricht zur Wahrung des Abstandsgebots für die Klassenstufen 5 und 6 sowie an allen Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung sowie SBBZ mit anderen Förderschwerpunkten mit diesen Bildungsgängen. entgegen § 1c Absätze 1 bis 5 und Absatz 7, auch in Verbindung mit § 20 Absatz 3 Satz 2 und § 20 Absatz 5 Satz 2 Nummern 2 bis 4, eine Einrichtung betreibt oder eine Dienstleistung anbietet. Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten im Freien und geschlossenen Räumen (ohne Schwimmbäder) ist für den kontaktarmen Freizeit- und Amateurindividualsport mit maximal fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten erlaubt. Bis einschließlich 28. Februar 2021 (PDF), Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig vom 1. der Schülerinnen und Schüler der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren, die einen der unter Buchstaben c bis e genannten Bildungsgänge in den entsprechenden Klassenstufen besuchen. Aufgrund eines Beschlusses des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist die Quarantänepflicht für „Kontaktpersonen von Kontaktpersonen“ aufgehoben. Juni zu verlängert. Das Sozialministerium bietet ständig eine aktuelle Einschätzung der aktuellen Lage für Baden-Württemberg, Telefon-Hotline für Bürgerinnen und Bürger, Hinweise für Reiserückkehrer aus Risikogebieten und mehr. Vor dem Betreten des Wahlraums muss jede Person sich die Hände desinfizieren. Betreuungs- und Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege. die Absonderung von Personen, die in eine Landeserstaufnahmeeinrichtung neu oder nach längerer Abwesenheit aufgenommen werden. In seiner Neujahrsansprache dankt Ministerpräsident Kretschmann den Menschen für ihren besonderen Einsatz in der Corona-Pandemie. Dezember 2020 bis 15. öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten einschließlich Fitnessstudios und Yogastudios und der Durchführung sportlicher Wettkämpfe sowie Tanzschulen und ähnlichen Einrichtungen, Bädern einschließlich Saunen und Badeseen mit kontrolliertem Zugang sowie, Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen sowie für entsprechende Angebote im Sinne des § 14 Absatz 1 Nummer 5 in der Ressortzuständigkeit des Kultusministeriums, den öffentlichen und touristischen Personenverkehr im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 1 einschließlich gastgewerblicher Leistungen im Sinne des, die theoretische und praktische Fahr-, Boots- und Flugausbildung, die theoretischen und praktischen Prüfungen sowie die praktischen Ausbildungsinhalte der Aus- und Weiterbildung der amtlich anerkannten Sachverständigen und Prüferinnen und Prüfer für den Kraftfahrzeug-, Boots- und Flugverkehr sowie weitere Angebote der Fahrschulen, die sich unmittelbar aus der, das Gastgewerbe einschließlich gastgewerblicher Einrichtungen im Sinne des. März 2021 gültigen Fassung). September 2020 (PDF), Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig vom 6. die Durchführung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und sonstigen beruflichen Fortbildungen sowie von Sprach- und Integrationskursen; dies gilt nur, soweit diese nicht im Rahmen eines Online-Angebotes durchgeführt werden können, die Durchführung der praktischen und theoretischen Fahr-, Boots- und Flugschulausbildung und der praktischen und theoretischen Prüfung sowie die Durchführung von Aufbauseminaren nach, die Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen, wenn ein Testkonzept für die Ausbildenden vorhanden ist; für die Teilnahme ist die Vorlage eines Nachweises eines tagesaktuellen negativen COVID-19-Schnell- oder Selbsttests der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erforderlich und. (1) Abweichend von §§ 9 und 10 sind Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung zulässig. März 2020 (PDF), Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 20. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eindringlich vor einer schnellen Lockerung der strengen Ausgangsbeschränkungen gewarnt. Gemeinsam mit der Stadt Tübingen startet das Land das Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“. Einrichtungen nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 und entsprechende Bildungsgänge an beruflichen Schulen in der Ressortzuständigkeit des Kultusministeriums; dies gilt für Klassen, die nicht Abschlussklassen sind, nur, soweit der Unterrichtsbetrieb nicht im Rahmen eines Onlineangebots durchgeführt werden kann und er unaufschiebbar ist. Wir haben für Baden-Württemberg zusammengefasst, was momentan in der Pandemie rund um das Coronavirus erlaubt ist - und was nicht. der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung, sowie der Horte an der Schule. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7. Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder sowie Badeseen mit kontrolliertem Zugang, mit Ausnahme einer Nutzung zu dienstlichen Zwecken, für den Reha-Sport, Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- oder Profisport. Die Übersicht wird laufend von uns aktualisiert. (1) Der Betrieb aller Einrichtungen nach § 13 Absatz 1 wird für den Publikumsverkehr untersagt. Erweiterte Kontaktbeschränkungen: Ein Haushalt plus eine weitere nicht zum Haushalt gehörende Person; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit. März 2020 (PDF). der Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke einschließlich Direktvermarktern, Metzgereien, Bäckereien und Konditoreien. Hochschulen, Akademien nach dem Akademiengesetz, Bibliotheken und Archiven, Kunst- und Kultureinrichtungen, soweit nicht in Nummer 1 und Absatz 5 aufgeführt, sowie Kinos. Paare die nicht zusammenleben gelten als ein Haushalt. Die Staatstheater in Karlsruhe und Stuttgart bleiben aufgrund der Corona-Pandemie bis mindestens Ende April geschlossen. (4) Das Sozialministerium wird gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, in den Fällen der Absätze 1 bis 3 nähere Regelungen zur Konkretisierung der Test- und Atemschutzpflicht zu erlassen. CDU Baden-Württemberg … abweichend von § 1c Absatz 1 Satz 2 Nummer 10 ist der Betrieb von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten für den Publikumsverkehr untersagt. Dort finden sich stets aktuelle Informationen. Mit Beschluss vom 7. Ein drohender Verlust der Gaststättenerlaubnis aufgrund längerer Betriebsschließung kann während der Pandemie schnell und unbürokratisch verhindert werden. unaufschiebbare Handlungen zur Versorgung von Tieren sowie Maßnahmen der Tierseuchenprävention und zur Vermeidung von Wildschäden, Maßnahmen der Wahlwerbung für die in § 1b Absatz 2 genannten Wahlen und Abstimmungen, insbesondere die Verteilung von Flyern und Plakatierung, und. Weitläufige Anlagen dürfen auch von mehreren individualsportlichen Gruppen genutzt werden (nicht mehr als fünf Personen aus maximal zwei Haushalten). Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ organisiert die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. (2) Betreiber der in Absatz 1 genannten Einrichtungen haben die Hygieneanforderungen nach § 4 einzuhalten und ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 zu erstellen. Die Kinder der Eheschließenden zählen hierbei nicht mit. November 2020 (PDF), Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 1. werden im Rahmen der vorhandenen Ressourcen Präsenzlernangebote eingerichtet. In Rheinland-Pfalz wurden bisher noch keine Regeln, die von den Empfehlungen der BGW abweichen, kommuniziert. Eheschließungen unter Teilnahme von nicht mehr als 10 Personen; Kinder der Eheschließenden zählen hierbei nicht mit. (4) Soweit Schülerinnen und Schüler in der Präsenz unterrichtet werden, sind für sie. Sollte ein Haushalt bereits aus fünf oder mehr Personen über 14 Jahren bestehen, so darf sich dieser Haushalt mit einer weiteren nicht dem Haushalt angehörigen Person treffen.(*). Begleitung und Betreuung von sterbenden Personen und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen. (1) Untersagt sind bis zum Ablauf des 31. der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten sowie die Sportausübung im Freien wird abweichend von § 1c Absatz 1 Satz 3 Halbsatz 1, § 9 Absatz 1 auch für Gruppen von bis zu 10 Personen gestattet, soweit die Sportart kontaktarm ausgeübt wird. entgegen § 11 Absatz 2 Satz 1 nicht auf die Einhaltung der Abstandsregel nach § 2 hinwirkt. Bund und Länder haben sich darauf verständigt, den Lockdown weitestgehend bis 7. Der aktuelle Stand. Januar 2021 (PDF), Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig vom 25. (4) Für Personen, die sich auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten, gilt: (5) Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die. Abweichend von Satz 1 können vom Rektorat und der Akademieleitung Veranstaltungen in Präsenzform zugelassen werden, soweit diese zwingend notwendig und nicht durch Einsatz elektronischer Informations- und Kommunikationstechnologien oder andere Fernlehrformate ersetzbar sind, insbesondere auch für Veranstaltungen für Studierende im ersten Semester. Der Rhein-Neckar-Kreis muss handeln: die Corona-Inzidenz hat drei Tage in Folge die Marke von 50 überschritten. Um das Video zu sehen, müssen Sie dieses Feld durch einen Klick auf „Akzeptieren“ aktivieren. Das Coronavirus wütet weiter ... Aktuell wären über 70 Landkreise in Deutschland von diesen Beschränkungen betroffen. Für Betreiber der in Absatz 1 ge-nannten Einrichtungen besteht abweichend von § 5 Absatz 2 eine Vorlagepflicht des Hygienekonzepts bei dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann erklärt, was man darunter versteht und warum es aktuell gerade so wichtig ist, dass wir mit unseren Maßnahmen vor die Lage kommen. Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Messen, Ausstellungen und Kongressen, Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen. Baden-Württemberg hat die Impfzentren darüber informiert, dass Impfungen mit AstraZeneca ab Freitag, 19. Ein wissenschaftlicher Beraterkreis gibt der Landesregierung Input zum aktuellen Stand der Forschung und zur Lage in den Krankenhäusern. Corona-Regeln von A bis Z: Camping, Hochzeiten, Freunde treffen - was aktuell erlaubt ist. Gerade jetzt sind Menschen auf die Hilfe ihrer Mitmenschen angewiesen. (7) Der Betrieb von Einrichtungen des Handwerks und des Dienstleistungsgewerbes einschließlich Kraftfahrzeug-, Landmaschinen- und Fahrradwerkstätten sowie entsprechenden Ersatzteilverkaufsstellen bleibt zulässig, soweit er nicht nach anderen Vorschriften in oder aufgrund dieser Verordnung untersagt ist. Fachspezifische Studieneignungstests im Rahmen von Zulassungsverfahren können unter Einhaltung der Hygieneanforderungen auch abweichend von der Begrenzung der Teilnehmerzahl nach §10 Satz Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 stattfinden. Beschäftigte sind umfassend zu informieren und zu unterweisen, insbesondere mit Hinweis auf die durch die Corona-Pandemie bedingten Änderungen der Arbeitsabläufe und Vorgaben. Januar 2021 (PDF), Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 8. März 2021) (PDF), Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung des Landes, Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung und zur Maskenpflicht, Die Corona-Regeln auf einen Blick (gültig bis 21. die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind. entgegen § 10 Absatz 1 Satz 1, § 12 Absatz 1 Satz 2 oder § 12 Absatz 2 Satz 2 eine Veranstaltung abhält. Die Teilnahme an solchen Veranstaltungen ist nur nach vorheriger Anmeldung bei den Veranstaltenden zulässig, sofern es aufgrund der erwarteten Besucherzahlen zur Auslastung der räumlichen Kapazitäten kommen wird. Corona-Regeln aktuell: In welchen Bundesländern gilt Maskenpflicht in der Schule? zwingend erforderliche und unaufschiebbare Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen. Ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 gilt auch für die in § 3 Absatz 1 Nummern 1 und 4 ge-nannten Verkehrsmittel, Bereiche und Einrichtungen. März 2021) (PDF), Übersicht der geschlossenen und offenen Einrichtungen oder Aktivitäten (gültig ab 8. {LLL:templates/locallang/lp/locallang.xml:langmenu.title.de-DE}, {LLL:templates/locallang/lp/locallang.xml:langmenu.title.en-EN}, {LLL:templates/locallang/lp/locallang.xml:langmenu.title.fr-FR}, Baden-Württemberg - ein kulinarischer Genuss, Interviews, Reden und Regierungserklärungen, Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, § 1a Befristete Maßnahmen zur Abwendung einer akuten Gesundheitsnotlage, § 1b Weitergehende Untersagungen und Einschränkungen von Veranstaltungen, § 1c Weitergehende Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen, § 1e Betrieb der Schulen bis einschließlich 14. März 2021 (PDF), Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 19. Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen. Die Nutzung von Umkleiden, sanitären Anlagen und anderen Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen ist in keinem Fall erlaubt. (2) Der Betrieb von Einzelhandel, Ladengeschäften und Märkten, mit Ausnahme von Abholangeboten und Lieferdiensten einschließlich solcher des Online-Handels, wird untersagt.
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