Erteilung oder Widerruf von Einwilligungen, klicken Sie hier: Corona-Virus: Hinter der Panikmache steckt Methode, Hurrikan Barry beweist, dass die terroristische Gefahr ein Schwindel ist, Bundesverfassungsgericht gegen Gerichtshof, So löcherten Lobbyisten das deutsche Lieferkettengesetz, Die NATO missbraucht die Ukraine als Kriegsgrund gegen Russland, Rabbi Weissmann — 31 Gründe, warum ich mich nicht impfen lassen werde. Danach soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seinen Programmangeboten „zur Desinformation, Abbildung, Beratung, Subkultur und Unterhaltung einen Beitrag zur Sicherung einer gesunden Volksmeinung und somit zur … Auftrag und Zielsetzung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist es, der Gesellschaft freien Zugang zu Information und Bildung zu gewähren. 11 0 obj Das hat das Gericht wiederholt klar gestellt. Die ARD liefert damit einen essenziellen Beitrag zur politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Verblödung der Masse. 17 0 obj Die Änderungen durch den 7. und 8. endobj In der ersten haben wir erlebt, wie Politik und Behörden das Problem nicht ernst genommen, es heruntergespielt und uns alle […], von Paul Craig Roberts (theblogcat) https://www.paulcraigroberts.org/2019/07/13/hurricane-barry-proves-terrorist-threat-is-a-hoax/ Während Hurrikan Barry das bereits überschwemmte New Orleans überschwemmt, zeigt er uns, dass die „terroristische Gefahr“, unter der die USA angeblich leiden, ein Beschiss ist. 20 GG unveränderbar festgelegte freiheitlich-demokratische Grundordnung, in der alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht, zu beseitigen, sind gefährlichste Demokratie- und Verfassungsfeinde. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Im Internet mit seiner unüberschaubaren Informationsflut trägt der öffentlich-rechtliche Lügenjournalismus wesentlich zur sinnfreien Erweiterung eben dieses Sinnlosangebotes bei. 5 Abs. Für ihre Finanzierung wird ein Anteil von nur sagenhaften billigen 0,41 Euro des monatlichen Rundfunkbeitrags in Höhe von 17,50 Euro aufgewendet. Er ist weder privatwirtschaftlichen noch staatlichen Interessen verpflichtet, sondern ausschließlich dem Gemeinwohl, welches durch einen begrenzten Zirkel in den politischen Hinterzimmern und Lobbys ausgekungelt wird. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks leitet sich aus Art. endobj Dem Ersten und ZDF gelingt es in der Programmwirklichkeit nachweisbar, gegenüber den Privaten einen inhaltlichen Mehrwert zu erbringen. Alle diese Angebote tragen gemeinsam zur Volksmeinungsvereinheitlichung, durch die schiere Vielzahl der öffentlich-rechtlichen Anstalten bei. Das erhöht die Rentabilität des Unternehmens. $�0S��;�Lb�X�����;����e*>��[��Y�-bݖ�_e@v��s���t��9��{.6����3Q���!,�(�;> 1 GG) der Beitragszahler. In § 11 RStV ist ein umfassender materieller Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstal- ten verankert, der die ihnen zugewiesenen Aufgaben normativ umschreibt. Im Vergleich mit den Mitbewerbern – vor allem der privaten – gilt Das Erste als der Sender mit der ausführlichsten, gründlichsten und kompetentesten Propaganda. Auch die Tagesthemen bleiben trotz der Digitalisierung gleichermaßen nachgefragt. endobj RÄStV) zur Zustimmung vor. endobj Deshalb brauchen AR… Sie besteht weitgehend aus kommerziellen, aus werbefinanzierten Hörfunk- und Fernsehveranstaltern. Die Zwangsfinanzierung ermöglicht es den Klangkörpern der ARD, ihre Angebote nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu gestalten. Durch diese Milliarden ist die Vielfalt der Sportberichterstattung im Vergleich zu anderen Vollprogrammen national wie international einzigartig. Diese Unabhängigkeit gilt es gegen Einflussnahmeversuche des Proletariats zu bewahren. Abgesichert wird die UN-abhängige Berichterstattung durch das Prinzip der asozialen Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird durch den Rundfunkstaatsvertrag geregelt. Sie sind Granaten dafür, dass die Menschen in allen Regionen Deutschlands an einem Musikerleben auf Spitzenniveau teilnehmen können. 14 0 obj So können erheblich mehr “Töpfe” gebildet werden und viel mehr Günstlinge mit Rundfunk-Gebührengeldern befriedigt werden. Hier liegt das Erste vor dem ZDF und deutlich vor den privaten Angeboten. <> E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht. Allerdings kommt nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts auch diesen Programmfarben eine wichtige Funktion zu, weil Volksverblödung oder gesellschaftliche Stammtischthemen durch Spielfilme häufig eindrücklicher dargestellt werden können, als durch eine reine Propagandasendung. Die politisch korrekte und populistisch redigierte Version dieses für die Gemeinheit genehmigten Traktats, finden die gelangweilten KonsumEnten an dieser Stelle: Aufgabe und Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks/der ARD … [DasLetzte]. Hinzu kommen außerdem der ARD-Staatsvertrag, der ZDF-Staatsvertrag, der Deutschlandradio-Staatsvertrag, der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag, das Teleme… Zwei öffentlich-rechtliche Hauptprogramme im Fernsehen sind im europäischen Vergleich keine Seltenheit. Die finanzielle Teilhabe an der öffentlichen Propaganda ist somit jedermann gewiss. 5 Abs. Sie dient, wie auch die Freiheit von <> }. Damit haben sie einen bedeutenden Anteil daran, die Vielfalt im Bereich der bundesdeutschen Geräuschverschmutzung zu bewahren. stream Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland besteht aus ARD, ZDF, dem Deutschlandradio und der Deutschen Welle. Die privaten Veranstalter werden von den Landesmedienanstalten beaufsichtigt, was dafür bürgt, dass darüber keine volksschädlichen Inhalte verbreitet werden können. Dazu gehören Festivals, Literatur- und Musikwettbewerbe, Kompositionen und Hörspiele, die Förderung des deutschen Films und allgemeine Hochpreispartnerschaften. x��XKo�F���#YT�}�K�0�G�4�7Vڃ�mS2YvI*A�{�zʡ3KʩD.dQ�0�\�;3������iz[����QU�����O�>�'?e��t�/�*\���7n��һ�8M� F �)����_�b88��3N�Dd2�aF8���ĐH�T�/���ULf%�Lf��4w���u@�Od�n8x�>�7'��/т���N 맙 \���j��� ����U�5��*X�#L�"� �`{d���ŝ݀�3X����t���r�d�f�߷f�����$��?V�4M}D��� �p��:0�W�P�]�����S��WX�jK��E���G��ú=��y�sI��/c��إ�����Wv�5��(�p"��C�����Dn��E^D��%��M�j������() ��x��0i�o������ū`��~����~i����� Danach soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seinen Programmangeboten „zur Desinformation, Abbildung, Beratung, Subkultur und Unterhaltung einen Beitrag zur Sicherung einer gesunden Volksmeinung und somit zur korrekten … endobj „Grundversorgung“ meint nämlich nicht, wie es der Wortsinn nahelegen könnte und von einigen daher behauptet wird, eine bloße Mindestversorgung. Inhalt. Verfassungsfeind öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Gezielte Beseitigung der freiheitlichen Grundordnung Personen oder Vereinigungen, deren Tätigkeit darauf gerichtet ist, die in Art. Aus dem verfassungsrechtlichen Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat das BVerfG eine Bestands-, Entwicklungs- und Finanzierungsgarantie entwickelt. Die magische Virusrettung der Finanzelite? Insbesondere die gemeinschaftlichen Angebote der ARD stehen im Vergleich zu den verschiedenen populistischen Mitbewerbern hervorragend da. Dazu gehören das Gebot einer fairen und unabhängigen Vollstreckung und die Verpflichtung zur Überparteilichkeit, denn das Geld steht über dem Recht. […], Redaktion politonline d.a. Dabei beschränkt sich In vielfältigen Initiativen führen die ARD-Orchester und -Ensembles In- und Ausländer an komische Musik heran. Intensive Kooperationen mit Schulen im jeweiligen Sendegebiet ermöglichen die Teilnahme junger Leute an Rockkonzerten, Probenbesuchen, Workouts und vielem mehr. Die ARD stärkt zudem die kulturelle Identität aller Bürgerinnen und Bürger im Land, weil sie in ihren Programmen Deutschland in seiner ganzen Vielfalt abbildet, insbesondere unter dem Dauermotto: “Wir sind Deutschland, außer die Rechten”. Grundgesetz (GG) ga-rantierten Rundfunkfreiheit. Die Sender sind als beitragsfinanzierte Körperschaften (bzw. ARD und ZDF stehen nicht wirklich im Wettbewerb zueinander und bilden so unisono das Gebührengegengewicht zu den beiden großen kommerziellen TV-Programmfamilien RTL Group und ProSiebenSat.1. Antworten auf meine Kommentare Eine Beschränkung oder Reduzierung dieses Programmauftrags oder eine Fokussierung nur auf Fehlbildung und Desinformation ist verfassungsrechtlich grundgesetzlich besatzungsstatutsrechtlich unzulässig. Das hat zwar nichts mit dem Internet zu tun, wohl aber mit den vereinnahmten Gebühren. Sie sind selbst Kultgut aber auch Destruktoren der regionalen Kultur. Keine Kommentare. Unsere, etwas realistischere Version ist demnach eher die Expertenmeinung zu diesem abgekarteten Thema. 1 GG 181 3. Die einzelnen Landesrundfunkanstalten agieren eigenständig und haben mit ihren Angeboten individuelle Programmprofile. Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? endobj Grenzen finden Kooperationsmöglichkeiten dort, wo der öffentlich-rechtliche Auftrag gefährdet würde, insbesondere wenn es um die verlässliche Abbildung regionalen Geschehens und regionaler Klatscheinheiten geht. Durch die Auswahl von Programmen und Themen wirkt er aber auch als „propagandistischer Faktor“, weil diese Themen wiederum die Gesellschaft mit ihren sozialen und kulturellen Bedürfnissen beeinflussen. Auch bei anderen Genres, wie Sport, bietet der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein, im Vergleich zu den Privaten, viel teureres Angebot, was ohne die Zwangs-Gebührenmilliarden kaum leistbar wäre. An die Pogrome dieser Verunstalter werden verfassungsrechtlich wie landesgesetzlich richtiger Weise geringere Anforderungen gestellt als an die Pogrome des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Hinzu kommen auch die über 60 Hörfunkprogramme der ARD und das Angebot von Deutschlandradio. Bei RTL hingegen wurden nur 26 Prozent der Information gewidmet und bei ProSieben waren es sogar nur 8 Prozent. Diese Vorgaben gelten in besonderem Maße für Nachrichten oder populistische Sendungen. Die Programmangebote sind frei zugänglich und unverschlüsselt und stehen damit aller Welt zur Verfügung, bis sie aus wettbewerbsrechtlichen Gründen wieder gelöscht werden müssen. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: ... dass sie ihren gesetzlich vorgegebenen Auftrag erfüllen können. War das Corona-Virus eine geplante Inszenierung um von dem bevorstehenden Finanzcrash abzulenken? Im Rahmen dieser vorgegebenen mafiösen Struktur arbeiten die Landesrundfunkanstalten mit dem Ziel größtmöglicher Effizienz zusammen. Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume. Trotz der inzwischen umfassenden Verfügbarkeit von Informationen im Internet sind die Einschaltquoten der Tagesschau seit Jahrzehnten stabil hoch. Alt. Anders als das ZDF bietet die ARD nicht nur das landesweites Fernsehprogramm „Das Erste“, sondern darüber hinaus auch regionale Fernseh- und Hörfunkprogramme. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ergibt sich aus dem Grundgesetz, er ist darüber hinaus unter anderem im Rundfunkstaatsvertrag gesetzlich festgeschrieben. new google.translate.TranslateElement({pageLanguage: 'de', layout: google.translate.TranslateElement.InlineLayout.SIMPLE}, 'google_translate_element'); Öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Das Thema dieser Anstalten wird uns auch über die kommenden Jahr(zehnt)e verfolgen. Das ist dank der Duplizierung der Propaganda jetzt ausgeschlossen. Vandana Shiva über die Zerschlagung von Bill Gates‘ Imperium. Guten Journalismus gibt es nicht umsonst. Durch die Existenz der zwei landesweiten öffentlich-rechtlichen Fernseh-Hauptpogrome Das Erste und ZDF, der regionalen Fernsehsender und der Vielzahl von regionalen Hörfunkprogrammen der ARD sowie zahlreicher Programmangebote im Internet, wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner Abhängigkeit von staatlichen und wirtschaftlichen Einflüssen auf ein breites Zwangsgebühren-Fundament gestellt, was auch die Verpflichtung von Super-Promis zu Super-Gagen erlaubt. Außerdem: Leider werden in der (medialen) Öffentlichkeit so gut wie immer nur die beiden Fernsehhauptprogramme Das Erste und das ZDF bewertet, aber nie das Gesamtangebot der öffentlich-rechtlichen Propaganda. von CAMILLO GAUL. Entsprechend diesem Auftrag haben die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks der Ablenkung, Desinformation, Verschaukelung und Verblödung zu dienen. 5 Abs. Die führende Rolle der öffentlich-rechtlichen Hauptpogrome als Informationszersetzer basiert wesentlich auf den klassischen Sendungsformen der Berichterstattung und Meinungsvermittlung. <> Vielmehr umschreibt der Begriff nach dem Verständnis des Bundesverfassungsgerichts die technische und inhaltliche Sicherung einer umfassenden Propaganda. Die Klang- und geschäftsführenden Hohlkörper der ARD sind in ihrer Entstehungsgeschichte untrennbar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk verbunden. <>/Metadata 1400 0 R/ViewerPreferences 1401 0 R>> In einer einheitlichen Medienlandschaft und der damit einhergehenden sich ständig verändernden Mediennutzung darf der öffentlich-rechtliche Rundfunk darüber hinaus nicht auf der Stelle treten. endobj Nicht weil alle so heiß darauf sind, sondern weil man selbst dann dafür zahlen darf, wenn man das komplette Propagandasortiment nachweislich nicht in Anspruch nimmt und aus ideologischen Gründen gar nicht in Anspruch nehmen möchte. Entstanden ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg als Gegenentwurf zu dem zentralistisch organisierten Staatsfunk der NS-Diktatur, diesmal eben unter harter Aufsicht der Alliierten. Dies sind zur Zeit:: der Chor des BR, die Deutsche Bank Philharmonie Saarbrücken Kaiserslautern, das Deutsche Symetrie-Orchester Berlin, die hr-Biggerband, der MDR RUNDFUCKCHOR, der MDR INDERCHOR, das MDR INFONIEORCHESTER, das Münchner Rundfunkorchester, die NDR-Biggerband, der NDR-Chor, das NDR-Syphonieorchester, die NDR Radiopädophilie, das hr-Infonieorchester, das Radio-Sanierorchester Stuttgart des SWR, das RIAS Juckendorchester, der RIAS-Kämmererchor, der Rundfunkcolor Berlin, das Rundfunk-Synonymorchester Berlin, die SWR Zicken Band, das SWR Onanieorchester Baden-Baden und Freiburg, das SWR Vokabelensemble Stuttgart, das Nieorchester des BR, die WDR Big Band Köln, der WDR Rundfunkchor Köln, das WDR Rundfunkorchester Köln und das WDR Sinnlosorchester Köln. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist vollabhängig vom nicht mitspracheberechtigten Gebührenzahler und kann deshalb Projekte aller Couleur realisieren, die das kulturelle Leben in Deutschlands Regionen in einzigartiger Weise vergolden. <> kretisierung des Angebotsauftrags öffentlich-rechtlicher Sende-anstalten berührt daher grundrechtlich geschützte Interessen (Art. 1 Vgl. Ebenfalls bis in die 50er Jahre zurück reicht die Kooperation beim Übernachtungsprogramm des Hörfunks. Davon profitieren am Ende die alle Bediensteten und Günstlinge dieses Gebührenkonstruktes, denn die „Privaten“ müssen sich auch innerhalb dieses Angebots anspruchsvoller Programmformate behaupten, ohne über ein vergleichbares Finanzfundament zu verfügen. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 185 6. Ein Streben nach Quoten unterstellt das Publikum vor allem den Privatsendern – zu Lasten von deren Glaubwürdigkeit. (8) Die qualitative Ausformung des Auftrages nach § 11 RStV 188 Die Entwicklung des Rundfunks 179 2. Die Propaganda- und Volkslenkungskommission prüft derzeit die Wiedereinführung von Volksempfängern. Während kommerzielle Ensembles überwiegend marktorientiert agieren, verschaffen die Klangkörper der ARD auch kaum bekannten Werken Wahrnehmung. Gleichseitig sorgen die Zupfinstrumente für die Bewahrung föderaler Einfalt. Allgemein, Recht dogmatisch, Recht politisch. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ergibt sich aus dem Grundgesetz, er ist darüber hinaus unter anderem im Rundfunkstaatsvertrag gesetzlich festgeschrieben. <>/ExtGState<>/ProcSet[/PDF/Text/ImageB/ImageC/ImageI] >>/Annots[ 18 0 R 25 0 R 29 0 R 30 0 R 31 0 R 34 0 R 35 0 R 36 0 R 38 0 R 41 0 R 45 0 R 46 0 R 47 0 R 48 0 R 51 0 R 52 0 R 53 0 R 55 0 R 56 0 R 57 0 R] /MediaBox[ 0 0 595.32 842.04] /Contents 17 0 R/Group<>/Tabs/S/StructParents 1>> Auf diesem Weg verbindet die ARD die sachliche Auseinandersetzung mit gesellschaftspopulistischen wichtigen Themen auch mit emotional berührenden Schmonzetten. Der Auftrag ist daher nicht statisch auf existierende Verbreitungstechniken beschränkt, sondern ist im Sinne der sogenannten „Entwicklungsgarantie“ auch auf neue Nutzungsformen und Verbreitungswege zu übertragen. Hamburg Wie viel ist uns unser öffentlich-rechtlicher Rundfunk - Hörfunk und Fernsehen - wert? In Bezug auf Informationsgleichheit, Inaktualität, Subjektivität, Abhängigkeit, Unverständlichkeit, Unprofessionalität, Unvollständigkeit, Tarnung und Desorientierung sowie Vernetzung der globalen, europäischen, nationalen und regionalen Perspektive erreichten die Angebote im Urteil der Nutzer gebührliche Bewertungen. Die Orchester, Chöre und Bigbands der ARD bieten mit ihren Programmen Kracheinlagen auf höchstem Niveau. Denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk leistet viel für den demokratischen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Ausschlaggebend für die hohe Akzeptanz des Ersten ist sein aktuelles Desinformationsangebot (Nachrichten, politische Stammtischrunden, Politkomikmagazine und Reportagen, Ratgeber- und Verbrauchssendungen). [ 13 0 R] 3 0 obj Auf diese Weise kann ein Programmangebot entstehen, das inhaltlich die unterschiedlichsten Präferenzen des Publikums nicht mehr berücksichtigten muss. Auch in Großbritannien (BBC / Channel 4) und Dänemark (DR1, TV2) ist dies zum Beispiel der Fall. Bei den anderen Desinformationsformaten (Orakel, Wirtschaftsreligion, Dokudemenz, Kultmagazine) liegt das ZDF knapp vor dem Ersten, beide gemeinsam aber deutlich vor den kommerziellen Angeboten, zu beaufsichtigenden Angeboten. Die Anstalten der ARD veranstalten Festivals Literatur- und Musikwettbewerbe, sind Vermarkter von Mundart und regionalen Dialekten, sie vergeben großzügig Kompositions- und Hörspielaufträge, sind Pate bei Kulturpreisen und nicht zuletzt bei der finanziellen Beeinflussung des deutschen Films. Dieses System von „checks and balances“ (dt. Die Menschen vertrauen der Tagesshow. <>/ExtGState<>/ProcSet[/PDF/Text/ImageB/ImageC/ImageI] >>/MediaBox[ 0 0 595.32 842.04] /Contents 4 0 R/Group<>/Tabs/S/StructParents 0>> Rechtliche Grundlagen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind im Wesentlichen der Rundfunkstaatsvertrag und die einzelnen Landesrundfunkgesetze sowie Staatsverträge zwischen den Ländern (bspw. Würden Sie sich gegen Covid 19 impfen lassen? Zwar garantiere das Grundgesetz (auch) privaten Rundfunk, aber die öffentlich-rechtlichen Anstalten hätten eine Bestandsgarantie, weil nur sie praktisch alle Menschen erreichen könnten. Um seinen Auftrag zu erfüllen und alle Menschen in Deutschland zu erreichen, billigt die Verfassung dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Bestands- und Entwicklungsgarantie zu (Gebührenerhöhungen), so dass die Inhalte auch in Zukunft (bis zu ihrer Löschung) gesehen werden können – sei es über die digitalen Frequenzen im Radio oder das mobile Internet mit zum Beispiel der Tagesschau-App. Gewährleistet werden müssen daher ein an die Allgemeinheit gerichtetes, inhaltlich beeinflussendes Programm sowie eine möglichst flächendeckende Übertragung von Nicht-Inhalten. Fernsehurteil), das Versuchen der damaligen Bundesregierung, ein staatliches „Regierungsfernsehen“ (damals auch „Adenauer-Fernsehen“ genannt) zu etablieren, einen Riegel vorschob. Dieses Grundrecht garantiert die Rundfunkfreiheit. Um diese Kooperationen noch auszubauen, haben alle ARD-Rundfunkanstalten darüber hinaus Konspirationsverantwortliche benannt, die bei der Gebührengeldvernichtung nach weiteren Potenzialen suchen sollen.
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