Dass Kalbiz noch in der AFD ist, ist mir allerdings neu. Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. +++ Keine Sommer-Feste im Erfurter Zoo +++ Debatte um russischen Impfstoff Sputnik V +++ Alles zur Corona-Pandemie in Thüringen im Überblick +++. Sollte die AfD als Verdachtsfall eingestuft werden, könnten ihre Mitglieder observiert und abgehört und V-Leute in ihren Reihen eingesetzt werden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. B erlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Startseite Politik Deutschland Alternative für Deutschland (AfD) Verfassungsschutz beobachtet AfD-Flügel: Warum das Höcke-Lager als rechtsextrem eingestuft wird Auch der Richtungsstreit in der Partei zwischen ehemaligen Anhängern des "Flügels" um Björn Höcke sowie den eher als gemäßigt geltenden Parteichef Jörg Meuthen ist eng mit der Frage über eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz verknüpft. Während Restaurants und Geschäfte schließen müssen, darf in vielen Betrieben weiter gewerkelt werden - ohne Tests und Homeoffice. Geregelt ist das Verfahren der Hochstufung klar im Bundesverfassungsschutzgesetz. Ausgenommen davon sind allerdings AfD-Abgeordnete sowie Kandidaten für Parlamente, wie es am Mittwoch aus Parlamentskreisen hieß. AfD als «rechtsextremistischer Verdachtsfall» eingestuft. Der "Flügel" der AfD ist heute vom Verfassungsschutz als rechtsextrem und verfassungsfeindlich eingestuft worden und wird von nun an offiziell beobachtet. Verdachtsfall AfD: Welche Folgen hat die Beobachtung der AfD für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst? Vor gut zwei Jahren deutete sich das an, was nun tatsächlich so gekommen ist: Der Bundesverfassungsschutz wird die AfD beobachten. Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. März 2021, 17:10 Uhr . Das Verwaltungsgericht Köln konnte gar … Der Verfassungsschutz wird leider politisch missbraucht. Die AfD war im vergangenen Jahr von 34.750 Mitgliedern auf rund 32.000 Mitglieder zum Jahresende geschrumpft. Mit riesigem Zulauf, trotz Corona. Die AfD-Spitze sprach von einem politischen Manöver mit dem Ziel, der AfD im Superwahljahr 2021 Schaden zuzufügen. Der als rechtsextrem eingestufte "Flügel", gegründet vom Thüringer AfD-Parteichef Björn Höcke, löste sich eigenen Angaben nach im März des vergangenen Jahres auf. Mi., 03. Das wird doch meines Wissens erst noch geprüft, ob die gesamte AfD als Verdachtsfall eingestuft werden muss. Oder handelt es sich um ein altes Bild. Die App von MDR AKTUELL hilft, den Überblick zu behalten: zuverlässige Informationen, schnell und kurz auf den Punkt gebracht. Ab sofort kann die Partei auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausgespäht werden. 20:15Uhr https://www.mdr.de/video/mdr-videos/d/video-486726.html, https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-413502.html, https://www.mdr.de/video/mdr-videos/reportagen-dokus/video-exakt-extremisten-im-visier-100.html, 08.04.2021 | Der Morgenticker für Sachsen-Anhalt. Nicht gerade in bester Stimmung: Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland. Immer wieder stand der Verfassungsschutz in den vergangenen Jahrzehnten in der Kritik. Diese Einstufung ermöglicht grundsätzlich auch das Anwerben von Informanten, die aus der Partei an den Inlandsgeheimdienst berichten. Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Anfang des Jahres 2021 wurden die AfD-Landesverbände in Sachsen-Anhalt und Sachsen zu Verdachtsfällen hochgestuft. Die Brandenburger und Thüringer Landesverbände der Partei wurden ebenfalls vom Prüffall zum Verdachtsfall – das heißt zum Beobachtungsobjekt des jeweiligen Landesverbandes des Geheimdienstes – hochgestuft. Wegen eines noch nicht abgeschlossenen Gerichtsverfahrens nimmt das Bundesamt derzeit öffentlich nicht Stellung zur Frage der Einschätzung der AfD. Anfang der Woche sickerte durch, dass die AfD in Sachsen-Anhalt nun als rechtsextremistischer Verdachtsfall gilt. ist, stelle ich es mir schwierig bis unmöglich vor, die Beobachtung nicht auf weite Teile der gesamten Partei auszudehnen. Die AfD als Gesamtpartei ist noch keine als Verdachtsfall eingestufte Organisation. Darin konstatiert das BfV, dass "erste tatsächliche Anhaltspunkte für eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerichtete Politik der AfD" vorlägen. Bitte aktivieren sie dies in Ihrem Browser. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Damit kann die Partei ab sofort auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausgespäht werden. Einige Mitglieder der Partei, die im Gutachten des Geheimdienstes von 2019 explizit Erwähnung finden, wurden inzwischen aus der Partei ausgeschlossen. Auch die Ziele der Extremisten müssen mit den Zielen der Kernorganisation nur teilweise übereinstimmen, damit eine Organisation als extremistisch beeinflusst gilt. Die Politik muss diesen blinden Fleck endlich ernst nehmen. Auf der A71 bei Erfurt ist am Mittwoch ein Lkw auf ein Auto gekippt. Stellen Sie sich vor, Sie radeln gerade irgendwo an einem Fluss – und plötzlich geht der Weg nicht weiter, er ist gesperrt. Meinung Peinliche Panne beim Bundesamt für Verfassungsschutz: Die AfD darf vorerst nicht als Rechtsextremismus-Verdachtsfall eingestuft und beobachtet werden, weil der Geheimdienst zu geschwätzig war. Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Warum, zum Teufel, bringt er einen dann so zum Lachen? Wie lässt sich eine Wahl pandemiegerecht gestalten? Vor allem letzteres zeigt sich in der Analyse des Verfassungsschutzes deutlich: Dort wird an vielen Stellen Bezug auf Äußerungen von Parteimitgliedern genommen. Zudem gebe es Anhaltspunkte, "die für eine extremistische Bestrebung sprechen". AfD als «rechtsextremistischer Verdachtsfall» eingestuft. Für die AfD ist der Zeitpunkt denkbar ungünstig. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Die Partei habe es jetzt in der Hand, "sich mit einem Reinigungsprozess der Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entziehen." Dass die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das BfV am Mittwoch durch Medien publik wurde, wertete das Gericht als Beleg dafür, dass die Informationen "durchgestochen" wurden… Immobilien und Wohnungen kaufen, mieten, anbieten, Stellenangebote für Fach- und Führungskräfte, Informationen und Angebote für Aus- und Weiterbildung. Über Musik und die große Frage: Wer sind wir? "Dieser Schritt war überfällig - der Schulterschluss zwischen AfD und extremer Rechter ist in den letzten Jahren immer deutlicher sichtbar geworden", sagte DGB-Bundesvorstandsmitglied Anja Piel. Viele Verlautbarungen, unter anderem von AfD-Funktionären zu Flüchtlingen und Migranten, reichten zudem "mitunter bis zu einer drastisch fremdenfeindlichen, bestimmte Bevölkerungsgruppen aufgrund ihrer Natur verunglimpfenden Haltung". Welche Mitglieder sind in der Vergangenheit als rechtsextrem aufgefallen? Und: In Magdeburg Impftermine für Auswärtige ausgesetzt. "Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem Gericht äußert sich das Bundesamt für Verfassungsschutz in dieser Angelegenheit nicht öffentlich", teilte die Kölner Behörde auf Anfrage mit. Welche Auswirkungen wird eine solche Einstufung auf die AfD haben? Außerdem werde der Verfassungsschutz bis zum Abschluss des Verfahrens darauf verzichten, öffentlich bekanntzugeben, ob er die AfD als Verdachtsfall oder gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstuft. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Dort hieß es: "Der Flügel wirkt mit seinen verfassungsfeindlichen Aussagen auch in die Mutterpartei hinein." Die Bedeutung des Flügels hatte das BfV in seinem Gutachten besonders betont. Für den Begriff Extremismus gibt es weder im Gesetz noch in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine Definition. 06:04 min. Insgesamt hieß es in dem Gutachten von Anfang 2019 noch, dass "eine Überschreitung der Verdachtsfallbeschwerde" abzulehnen sei. Damit kann die Partei nun nachrichtendienstlich überwacht werden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Die AfD-Spitze zeigte sich empört und warf dem Verfassungsschutz … Damit kann die Partei ab sofort auch … Oder handelt es sich um ein altes Bild. Die Regierungsparteien haben den angesehenen und fachlich hochqualifizierten Herrn Maas entfernt und … Das gleiche galt für die Nachwuchsorganisation der Partei, die "Junge Alternative". Damit wäre eine Beobachtung durch Nachrichtendienste möglich. Interessant ist im Zusammenhang mit der Diskussion um die AfD, wie die Verfassungsschutzbehörden den Begriff "extremistisch beeinflusste Organisationen" definieren. Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Extremisten im Visier - Wie gut arbeitet der Verfassungsschutz, Verfassungsschutz beobachtet AfD nun bundesweit, Rechtsextremismus: Verfassungsschutz beobachtet AfD nun bundesweit, Verfassungsgericht Sachsen-Anhalt verhandelt Klage gegen Briefwahl, "Fridays for Future" und der Populismus-Vorwurf, Radwege in Sachsen gesperrt – und es könnten noch mehr werden, Morgenticker: Halles Oberbürgermeister Wiegand suspendiert – so geht es weiter, Morgenticker für Sachsen-Anhalt: Nach Corona-Impfskandal: So geht es nach der Suspendierung von Halles Oberbürgermeister weiter, Corona-News: Zoo Erfurt sagt alle Sommer-Veranstaltungen ab, Corona-News für Thüringen: Zoo Erfurt sagt alle Feste im Sommer ab, Lkw kippt auf Auto: A71 nach Unfall bei Erfurt elf Stunden gesperrt. Exakt Zuerst hatte der "Spiegel" über die Entscheidung berichtet. Er ist im Urlaub, so dass der Beschluss noch wirksam werden muss. Das Bundesamt hatte die Alternative für Deutschland bundesweit als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. So muss nicht jeder, der einer extremistisch beeinflussten Organisation angehört, ein Extremist sein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Allerdings sieht der Verfassungsschutz bisher keine Anhaltspunkte für eine tatsächliche Auflösung der Strömung. (Jürgen Fritz, 07.04.2021) Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz vom Prüf- zum Verdachtsfall hochgestuft. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Seit zwei Jahren demonstrieren Schülerinnen und Schüler sowie Studierende für mehr Klimaschutz. Noch im Dezember 2020 wurde deren Chef ausgetauscht – doch auf die Entscheidung des Inlandsgeheimdienstes zur AfD-Beobachtung hatte das wohl ebenso wenig Einfluss wie der Ausschluss einiger Mitglieder. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel erklärte zu der Entscheidung, der Verfassungsschutz agiere "rein politisch". Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Kurz und knapp: Die AfD und der Verfassungsschutz In der täglichen Nachrichtenflut wird es immer schwieriger, sich zurechtzufinden. in Einzelfällen diesen Einfluss sogar zurückdrängen wollen. Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Jon Batiste ist Sänger, Schauspieler, Model, Aktivist, ach ja, den Golden Globe hat er auch schon gewonnen. Damit wäre eine Beobachtung durch Nachrichtendienste möglich. Aktuell liegt dies noch auf Eis, bis das zuständige Gericht über den Eilantrag der Partei entschieden hat, doch dies wird das Ganze womöglich nur etwas verzögern. Bis zum 30. Gleichzeitig stufte damals der Verfassungsschutz die rechtsnationale Vereinigung "Der Flügel" der AfD als Verdachtsfall ein. Die AfD wird jetzt als ganze Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Das Bundesamt hatte die Alternative für Deutschland bundesweit als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Gleichzeitig kündigte das BfV aber an: "Im Kontext der Prüffallbearbeitung wird das BfV – nunmehr systematisch – die fortlaufende Auswertung der offen wahrnehmbaren Aktivitäten der AfD weiterführen und die offene Materialsammlung entsprechend fortführen und vertiefen.". Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland als sogenannten Verdachtsfall eingestuft. Konrad Litschko, Sabine am … Das geht, weil der die AfD offiziell als Verdachtsfall eingestuft hat. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.
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